Harmonisierung von Kfz-Standards durch transatlantisches Freihandelsabkommen
Ein Viertel der deutschen Exporte in die USA stammen aus dem Automobilsektor, welche durch einen erfolgreichen Abschluss von TTIP noch steigerungsfähiger ist.
Zurzeit müssen deutsche Hersteller ihre Produkte sowohl in Deutschland als auch in Amerika überprüfen lassen. Angestrebt wird eine sog. “regulatorische Kooperation”, wozu auch die Standards und entsprechenden Konformitätsprüfungen gehören. Dies bedeutet, dass bei einer Einigung im Kfz-Sektor, die Automobilhersteller beispielsweise keine unterschiedlichen Aussenspiegel, Blinker oder Elektroautostecker produzieren müssten.
Im Sicherheits- und Emissionsbereich sind die Standards sehr nah bei einander, so dass solche oder ähnliche Vorgaben für die Zukunft nicht abwegig erscheinen lassen.
Der deutschen Automobilbranche gelang es sogar trotz steigender Fahrleistung den CO2-Ausstoß durch neue Technik und verbesserte Treibstoffe zu minimieren.
Derzeit liegt die Abgasnorm bei Euro-5, ab dem 01.09.2014 haben die Hersteller die Euro-6-Norm zu erfüllen, welche auf der EU-Verordnung (EG Nr. 715/2007) beruht. Das grundsätzliche Ziel ist den CO2-Ausstoss bis 2020 auf 95gCO2/km zu senken. Die Verordnung gibt einen Emissionsdurchschnittswert von 130gCO2/km für neu zugelassene Autos vor, wobei dieser nochmals um 10 gCO2/km reduziert werden soll. In der Einführungsphase, der sog. Phase-In, werden die durchschnittlichen spezifischen CO2- Emissionen der Hersteller bis 2015 bestimmt, indem nur ein Teil der neuen PKW die jeweiligen Zielwerte einhalten müssen. Hauptsächlich soll dies durch Verbesserung der Motorentechnik erreicht werden.
Ein weiteres Ziel ist die Minderung von Stickoxiden in der Luft, der aufgrund des Anstiegs von Dieselfahrzeugen an vielen Orten stagniert; auch hierfür soll die o.g. Verordnung Abhilfe schaffen, die für Dieselfahrzeuge ähnliche Vorgaben wie für PKW mit Ottomotor vorsieht. Dies wird heute schon von deutschen Automobilherstellern beachtet und berücksichtigt.
Das Programm sieht für die Baujahre 2012 – 2016 (erster Abschnitt) entsprechende Emissions- und Effizienzwerte für Fahrzeuge vor, vom zweiten Abschnitt werden die Baujahre von 2017 – 2025 erfasst. Bis dahin soll das Verfahren eine Einsparung von $ 8.000,00 USD pro Fahrzeug führen. Darüber hinaus sieht die Planung eine Verdoppelung der Treibstoffeffizienz und eine Kürzung der Emission um 50 % vor.
Die US-Umweltbehörde “Environmental Protection Agency” und die Straβenverkehrsbehörde “National Highway Traffic Safety Administration” haben im 2012 gemeinsam Vorgaben für die Fahrzeuge der Baujahre 2017 bis 2025 erlassen. Die Emissionen sollen bei den PKW stufenweise sinken. Dies soll nach Vorstellung der Environment Protection Agency durch den Einsatz von sparsameren Motoren, Dieselmotoren, anderen Reifen und durch ein aerodynamisches Design erreicht werden. Ferner gehen die Behörden davon aus, dass mehr Fahrzeuge mit der Start-Stop-Automatik, Hybridfahrzeuge und Elektroautos produziert werden.
und viele Grüße aus Charlotte
Reinhard von Hennigs
www.bridgehouse.law