Streit um Markenschutz
August 14, 2014
Laut einem Bericht im spiegel.de hat die Supermarktkette Real beantragt, den Markenschutz für den DFB-Adler zu löschen. Muß der DFB nun um sein wertvolles Trikot-Wappen bangen, so kurz nach dem WM-Triumph? Die Trikots mit dem DFB-Adler auf der Brust sind begehrt, und der DFB hofft auf regen Umsatz mit Fanartikeln.
Eine Sprecherin des Deutschen Patent- und Markenamts in München bestätigte, daß Real einen solchen Antrag eingereicht habe. Hintergrund ist ein Streit zwischen dem Deutschen Fußballbund und Real um Produkte von Real. So soll Real Fanartikel, die das Logo mit dem Adler “in leicht abgewandelter Form” zeigen, verkauft haben. Der DFB ist dagegenmit einer einstweiligen Verfügung vorgegangen, die Real untersagt, Produkte mit bestimmten Aufdrucken zu vertreiben.
Real versucht nun, die Markenrechte des DFB zu löschen. Als Begründung nutzt die Supermarktkette, daß laut GesetzStaatswappen, Staatsflaggen oder ander staatliche Hoheitszeichen nicht als Marke geschützt werden dürfen. Stellt sich die Frage, inwieweit es sich beim Adler des DFB um ein solches Zeichen handelt.
Der DFB hat mehrere Marken schützen lassen, unter anderem eben den nun umstrittenen Adler. Dieser, umgeben von einem Kreis und dem Schriftzug “Deutscher Fußball-Bund” ist eine Wort-Bild-Marke, die seit November 2012 unter der Registernummer 302012058725 zu finden ist. Der Schutz erstreckt sich auf die Verwendung des Logos auf vielen Waren, von Büroartikeln bis hin zu Waschmittelpackungen oder Zuckerwaren.
Packende Frage: Wer darf nun den DFB-Adler benutzen?
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und viele Grüße aus Charlotte
Reinhard von Hennigs
www.bridgehouse.law
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